RGOW 1/2024: Richtungswahl. Polen, Ungarn, Armenien
Bei den Parlamentswahlen in Polen ist die bisherige Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit abgewählt worden. Die neue Regierung unter Donald Tusk steht vor großen Herausforderungen, zumal Staatspräsident Andrzej Duda sie zu behindern versucht. Dennoch macht die Richtungswahl der Polinnen und Polen mit Blick auf erstarkende autoritäre Kräfte in Europa Hoffnung.
Anders sieht es in Ungarn aus, wo die Regierung ein „Souveränitätsgesetz“ verabschiedet hat. Unter dem Vorwand, ausländische Einflussnahme zu verhindern, könnte es zur Einschüchterung kritischer Medien sowie oppositioneller Stimmen dienen. Unklar ist, wie es für die armenischen Flüchtlinge aus Berg-Karabach weitergehen soll. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat globale Auswirkungen, so auch auf die muslimische Welt.
