RGOW 1/2016: Fluchtwege in Südost- und Osteuropa

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Im Sommer 2015 hat sich der Andrang von Flüchtlingen auf der sog. Balkanroute massiv vergrössert, was die krisengeplagte Region überfordert. Die staatlichen und gesellschaftlichen Reaktionen auf die Fluchtbewegung unterscheiden sich, aber es wird deutlich, dass kein Staat allein mit der Situation zurecht kommt. Eine gemeinsame europäische Migrationspolitik ist nötig, bisher schieben sich allerdings die Staaten der EU gegenseitig den Schwarzen Peter zu. 

 

pdfInhaltsverzeichnis und Editorial

Leseprobe:
Jutta Lauth Bacas: Migration und Flucht: Neue Herausforderung für Griechenland

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Center for Governance and Culture in Europe (GCE-HSG) an der Universität St. Gallen
von Carmen Scheide

Marcus Engler: Europäische Flüchtlingspolitik: Drei Schritte vor und zwei zurück
Die stark gesicherten Außengrenzen der Europäischen Union lassen Flüchtlingen kaum legale und sichere Zugangswege offen. Zahlreiche Tragödien und die stark anwachsenden Flüchtlingszahlen haben dennoch Bewegung in die europäische Flüchtlingspolitik gebracht. Aufgrund divergierender Interessen der Mitgliedstaaten gestaltet sich jedoch das Finden tragbarer politischer Lösungen als äußert schwierig und langwierig.

Johannes Maria Becker: Flucht und erzwungene Migration nach Europa
Die aktuelle Flüchtlingswelle sollte Europa angesichts des Kriegsgeschehens während der vergangenen beiden Jahrzehnte in Jugoslawien, Afghanistan, im Irak, in Libyen und derzeit in Syrien nicht überraschen. Lösungsansätze wären ein Stopp militärischer Interventionen und von Rüstungsexporten, eine transparente Einwanderungspolitik, Bildungsoffensiven und gerechtere Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Industriestaaten und Entwicklungsländern.

Ayhan Kaya: Syrische Flüchtlinge in der Türkei
In der Türkei genießen syrische Flüchtlinge keinen rechtlichen Flüchtlingsstatus, sondern werden lediglich als „Gäste“ angesehen. Dieser unsichere Status und mangelnde staatliche Unterstützung erschweren es den Syrern, sich in der Türkei zu integrieren und stellen sie vor viele Alltagsprobleme. Zudem verschlechtert sich ihr Bild in der türkischen Gesellschaft zusehends, und sie sind vermehrt mit fremdenfeindlichen Haltungen konfrontiert.

Jutta Lauth Bacas: Migration und Flucht: Neue Herausforderungen für Griechenland
Griechenland, lange ein klassisches Auswanderungsland, ist seit den frühen 1990er Jahren zu einem Einwanderungsland geworden. Inzwischen steht Griechenland im Mittelpunkt der Fluchtbewegung, bei der immer mehr Menschen aus verschiedenen Konfliktregionen in Europa Schutz suchen. Die Behörden des von der Wirtschaftskrise getroffenen Landes sind dem enormen Ansturm nicht gewachsen. Eine gesamteuropäische Strategie ist dringend geboten.

Myrsini Arvanitis: Der Griechische Flüchtlingsrat
Der Griechische Flüchtlingsrat begleitet Flüchtlinge im Asylverfahren und unterstützt vor allem Minderjährige, Folteropfer sowie zu Unrecht inhaftierte Migranten. Beispielhaft für die prekäre Lage illegaler Migranten ist ein international Aufsehen erregender Fall von Gewalt gegen bengalische Erdbeerpflücker von 2013, der vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte noch immer pendent ist. Zu schaffen machen dem Flüchtlingsrat limitierte Finanzen und die steigenden Flüchtlingszahlen.

Gordana Grujičić: Serbiens Umgang mit der Flüchtlingskrise
Die rasch anwachsenden Flüchtlingszahlen seit Sommer 2015 trafen Serbien unvorbereitet. Es gelang jedoch, ein praktikables Registrationssystem einzurichten, das den Flüchtlingen einen legalen Aufenthalt in Serbien ermöglicht. Behörden, NGOs und Bürger bieten gemeinsam Hilfe an, insgesamt ist die gesellschaftliche Einstellung gegenüber den Flüchtlingen positiv. Dennoch ist Serbien allein überfordert und es bedarf dringend einer europäischen Zusammenarbeit.

Júlia Mink: Ungarns Fehlverhalten in der Flüchtlingskrise
Das Verhalten Ungarns in der Flüchtlingskrise seit Sommer 2015 lässt sich sowohl durch interne als auch externe Faktoren erklären. Während die Migrationspolitik der Regierung Orbán schon seit längerer Zeit Furcht vor Flüchtlingen und illegalen Migranten schürt, ermöglichen auch Bestimmungen des EU-Rechts und des Dubliner Abkommens die Missachtung von grundlegenden Menschenrechten.

Olga R. Gulina: Ukrainische Staatsangehörige auf der Suche nach Sicherheit
Hunderttausende ukrainischer Bürger aus den umkämpften Regionen der Ostukraine haben ihre Heimat verlassen und eine neue Bleibe in Russland, in der Ukraine selbst oder in EU-Ländern wie Polen gesucht. Die Bedingungen für die humanitären Migranten sind in den jeweiligen Ländern unterschiedlich. Während Russland die anfänglichen Sonderbedingungen für ukrainische Flüchtlinge sukzessive aufhebt, muss die Ukraine mit einer wachsenden Zahl von Binnenflüchtlingen rechnen.

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